Verkehrspolitik
Zur Zukunft der Sächsischen Schmalspurbahnen
„Attraktivität der sächsischen Schmalspurbahnen erhöhen − Zukunft der Bahnen langfristig sichern“
In der vorherigen PK-Ausgabe 1/2012 (Heft 124), wurde über eine öffentliche Expertenanhörung zum Thema „Zukunft der Sächsischen Schmalspurbahnen sicherstellen - Etablierung der Dampfbahnroute Sächsische Schmalspurbahn“ (1) am 6. Dezember 2011 berichtet, in der Vertreter von verschiedenen Schmalspurbahnen, Unternehmen und Organisationen den Abgeordneten des Verkehrsausschusses des Sächsischen Landtages Rede und Antwort standen. Ein wesentlicher Aspekt der Beratung bestand darin, den Abgeordneten Informationen über den aktuellen Stand der Bahnen, Investitionen, Finanzierungsmodelle sowie die Öffentlichkeitsarbeit zu geben. Erwartungsgemäß verliefen die parlamentarischen Beratungen in den Fraktionen weiter. Glücklicherweise steht das Thema gar nicht so sehr im politischen Wettbewerb der Parteien und momentan scheint auch kein Interesse daran zu bestehen, dies zu einem Streitthema werden zu lassen. In seiner Sitzung am 8. März 2012 behandelte der Sächsische Landtag daraufhin einen gemeinsamen Antrag der beiden Regierungsfraktionen CDU und FDP zum Thema „Attraktivität der sächsischen Schmalspurbahnen erhöhen − Zukunft der Bahnen langfristig sichern“ (2), der auch mit einem breiten Konsens des Plenums beschlossen wurde. In diesem Antrag wurde die Staatsregierung beauftragt, zu verschiedenen Fragen und Ideen in besonderer Hinsicht auf die Auskömmlichkeit der verfügbaren Finanzmittel für betriebliche Aufgaben, Investitionsmaßnahmen an den Strecken sowie zu Instandhaltungsaufwendungen Bericht zu erstatten.
In speziellen Abschnitten des Antrages werden außerdem Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung der bestehenden Museumsbahnen, Ansatzpunkte für eine effizientere Betriebsorganisation, Überlegungen zu möglichen Reduzierungen von Instandhaltungskosten bei einer Zentralisierung von Werkstattfunktionen in Sachsen sowie Konzepte zur Erhöhung der Attraktivität und besseren Vermarktung der Schmalspurbahnen hinterfragt.
Die Antragsteller gaben der Staatsregierung die Zeitvorgabe, bis zum 30. September 2012 aussagefähig zu den Fragestellungen zu sein.
Quellen (1) Dokument “ 5_APr_40200_203.pdf“ (2) Dokument „5_Drs_8360_201.pdf“ Beschlußvorlage der CDU- und FDP-Fraktion
15.04.2012